Völkerrecht

Der EU wird nicht gerecht, wer die EU-Kritik nicht kritisch hinterfragt. Für den Historiker Georg Kreis sind es just die selbstverständlich gewordenen Errungenschaften der europäischen Integration, die zu Indifferenz und EU-Müdigkeit geführt haben. Die Literatur zu EU und europäischer Integration...

Rudolf Wyder, Februar 2018

Die Schweiz leidet an der doppelten und oft widersprüchlichen Verpflichtung zur direkten Demokratie und zur Einhaltung internationaler Verträge. Der damit eng vertraute Denis Masmejan zeichnet Geschichte und mögliche Lösungen. Wie kommt es, dass Volksinitiativen, die das Völkerrecht verletzen, Volk und...

Daniel Brühlmeier, Januar 2018

Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt? Die in Gang...

Daniel Thürer, Dezember 2017

Was immer die Folge eines Ja zur «No Billag»-Initiative wäre, eines steht fest: Internationale Politik verschwände weitgehend aus Radio und Fernsehen. In allen vier Landesteilen. «No Billag», die Initiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, ist ein Etikettenschwindel. Mit dem...

Casper Selg, Dezember 2017

Der Westen hat nach dem Urteil von Heinrich August Winkler den Zenit seiner Weltgeltung längst überschritten. Zerbricht er gar in den aktuellen Wirrungen? Die Analyse des renommierten Historikers rüttelt auf.   Anknüpfend an seine monumentale, vierbändige «Geschichte des Westens» analysiert...

Rudolf Wyder, Dezember 2017

Dem europapolitischen Elan Emmanuel Macrons fehlt im Moment eine Unterstützung und überhaupt eine Antwort aus Deutschland. Doch die EU ist in manchem geschlossener als auch schon. Die Frage ihrer Reform war Thema einer Diskussion dreier Medien-Korrespondenten. Kommt es dank den...

Christoph Wehrli, Dezember 2017

On discute d’un accord institutionnel entre la Suisse et l’UE depuis plus d’une décennie. Pourtant, en Suisse, il n’y a pas d’unité de vue à ce propos. Les uns y voient une perte de souveraineté, les autres ne considèrent pas...

Markus Mugglin, November 2017

Eine kleine Insel in der irischen See steht im Mittelpunkt der «Paradise-Papers». Der Brexit kann anregen zu Gedanken über die Schweiz und ihre republikanische Tradition. Ich bin ein Kind des Europarates. Denn 1975 wurden für mich die Menschenrechte im Rahmen...

Gret Haller*, November 2017

Medienmitteilung der SGA-ASPE, 10. November 2017 Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und unbefristet definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) zu schaffen. Eine solche Institution würde einen positiven und...

SGA ASPE, November 2017

Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die der internationalen Ordnung bisher zugrunde liegenden Werte verteidigen. Zu diesem...

Daniel Woker, November 2017