Völkerrecht

Seit der Ukrainekrise und der russischen Annexion der Krim sucht Weissrussland intensiver Kontakte mit dem Westen. Zwei schweizerische Kenner des Landes beurteilen die Tendenz vorsichtig positiv. Das Abkommen von Minsk, das 2015 zur Deeskalation des Konflikts in der Ukraine abgeschlossen...

Christoph Wehrli, März 2019

Im Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz 2015–2018 zeigt der Bundesrat auf, dass die Menschenrechte international unter grossem Druck stehen. Er postuliert Kohärenz zwischen seiner Menschenrechtspolitik und anderen Feldern der Aussenpolitik, doch die Spannungsfelder benennt er kaum. Der Bericht des...

Matthias Hui, März 2019

Erhard Busek, ehemaliger österreichischer Vizekanzler und engagierter «Mitteleuropäer», hat an der Universität Bern schonungslos Mängel der europäischen Integration benannt, an deren Sinn aber keine Zweifel aufkommen lassen. Nachholbedarf und Chancen sieht er besonders im Bereich von Kultur und Bildung. In...

Christoph Wehrli, Februar 2019

Dick Marty blickt zurück auf sein Engagement als Staatsanwalt und Politiker. Es galt im kantonalen, schweizerischen und europäischen Rahmen der Gerechtigkeit – auch gegen mächtige, oft kurzsichtig verfochtene Interessen. Tessiner Staatsanwalt (1975-1989), Regierungsrat, Ständerat (1995-2011) und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung...

Christoph Wehrli, Januar 2019

Der Historiker Thomas Maissen deutet den Aufschwung des Nationalismus als Teil einer innergesellschaftlichen, aber grenzüberschreitenden Polarisierung zwischen individualistischen und kollektivistischen Werten. Daraus könnte sich ein «Weltbürgerkrieg», auch um Ressourcen, ergeben. Die politischen Tendenzen in mehreren europäischen Ländern und den USA...

Christoph Wehrli, November 2018

Gret Haller*, November 2018

Oliver Diggelmann zeigt in einem Überblick, wie sich die zwischenstaatliche Rechtsordnung entwickelt hat und wie ihre Besonderheiten zu verstehen sind. Er beleuchtet dabei auch die im Ganzen positive, oft aktive Einstellung der Schweiz. Der Titel des anzuzeigenden Buches von Oliver...

Daniel Brühlmeier, November 2018

Beim Globalen Pakt für Migration abseitsstehen wäre für die Schweiz eine verpasste Chance und mindestens teilweise eine Abkehr von ihrer bisherigen Migrationspolitik. Denn diese beruht auf mehr und nicht weniger internationaler Zusammenarbeit. In der Schweiz ist eine politische Diskussion über...

Eduard Gnesa, ehem. Sonderbotschafter für internationale Migrationszusammenarbeit, November 2018

Georg Kreis untersucht, wie der angeblich 700 Jahre lange «Kampf gegen fremde Richter» in der Politik heraufbeschworen wird. Er sieht darin mehr Ideologie als Geschichte. «Schweizer Recht statt fremde Richter» lautet der Titelslogan der Initiative, mit der die SVP der...

Christoph Wehrli, Oktober 2018

Der Entscheid des Bundesrates, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterzeichnen, ist nicht nachvollziehbar. Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates plädiert mit guten Gründen für dessen Unterzeichnung. Ich kenne niemanden, der ein weltweites Atomwaffenverbot nicht begrüssen würde. Die nukleare Weltordnung ist unter dem...

Eric Nussbaumer, Oktober 2018