Völkerrecht

Friedensförderung ist eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik. Im Fall der Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch könnte sie im Uno-Sicherheitsrat mit einer Initiative einen aktiven Beitrag dazu leisten. Als Mitte 2017 mehr als 700 000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus Myanmar...

René Holenstein*, Juni 2022

Die in einem neuen Band publizierten Diplomatischen Dokumente der Schweiz (Dodis) aus den Jahren 1976 bis 1978 illustrieren eine gewisse Anpassung der Aussenpolitik an den internationalen Kontext. Neue Akzente wurden in der Menschenrechtspolitik gesetzt, während Wirtschaftsinteressen ihr Gewicht behielten. «Dans...

Christoph Wehrli, Mai 2022

Zur Vorbereitung der Schweiz auf ihren Sitz im UNO-Sicherheitsrat gehört es, von den Erfahrungen anderer kleinerer gewählter Mitgliedstaaten zu lernen, wie beispielsweise von Schweden, Norwegen oder Irland.[1] Eine grössere Überraschung ausgenommen, wird die Schweiz im Juni dieses Jahres von der...

Fabien Merz*, Mai 2022

Thomas Greminger hat in einer Aussenpolitischen Aula dafür plädiert, nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu einem sicherheitspolitischen Dialog mit Moskau zurückzufinden. Als Rahmen steht für den früheren Generalsekretär der OSZE diese Organisation im Vordergrund. Der Angriff...

Christoph Wehrli, April 2022

Der Krieg in der Ukraine markiert eine Zeitenwende – auch in der Europapolitik der Schweiz. Der Nachvollzug dessen, was in Brüssel entschieden worden ist, erreicht eine neue Qualität. Und der Druck wird über den Krieg hinaus anhalten. Wirtschaftssanktionen, Flüchtlingspolitik, Energiepolitik...

Markus Mugglin, März 2022

In einer neuen Publikation lässt der emeritierte Professor Jacques Forster die wichtigen Etappen der Geschichte der Nord-Süd-Beziehungen Revue passieren. Sie vermittelt spannendes Hintergrundwissen und liefert aktuelle Orientierungshilfen für alle, die sich für Entwicklungspolitik interessieren. Bis heute wirft die Entwicklungspolitik zahlreiche...

René Holenstein*, März 2022

Reflexe sind gedankenlose Automatismen. Sie können einer Situation oder Entwicklung durchaus angemessen sein, müssen aber nicht. Auf jeden Fall ist es nicht falsch, dem Reflex Reflexionen folgen zu lassen, die zu einem anderen Ergebnis führen können. Was könnte das im...

Hans-Jürg Fehr, März 2022

Die Groupe de réflexion der Plattform-Schweiz-Europa  hat an ihrem Treffen vom 1.3. 2022 beschlossen, einen offenen Brief an den Bundesrat zu richten. In diesem Brief ruft sie ihn dazu auf, die EU im Konflikt mit Russland vollumfänglich zu unterstützen und...

SGA ASPE, März 2022

Gerald Knaus, engagierter Experte in Fragen der Flüchtlingspolitik, hat in einer Aussenpolitischen Aula skizziert, wie sich Asylgewährung und Migrationskontrolle vereinbaren liessen. Eine aktivere Politik in Kooperation mit Herkunfts- und Transitstaaten sollte regelmässige freiwillige Aufnahmen ebenso umfassen wie die Rückführung von...

Christoph Wehrli, März 2022

Wie gehen gewählte Länder vor, um im Sicherheitsrat etwas zu erreichen? Wie hat es Estland gemacht, das 2020/21 erstmals in den Rat gewählt wurde und wie tat es Norwegen, das 2021/22 bereits zum fünften Mal im Rat Einsitz nahm. Eine...

Markus Heiniger*, März 2022