Völkerrecht

Am 12. September fand in Bern eine Feier zur Geburtsstunde der Schweiz 1848 statt. Die erste Bundesverfassung von 1848 legte den Grundstein der heutigen Schweiz. Als damals einzige Republik sowie Demokratie des Kontinents hat die Schweiz den Prozess der europäischen...

SGA ASPE, September 2015

Un-Worte wie «schleichender Beitritt» und «EU-Turbo» prägen die EU-Debatte. Sie verhindern eine rationale Diskussion über unser Verhältnis zu Europa. Ein neues Un-Wort geht um in der Schweiz: «Schleichender Beitritt» heisst es und bezieht sich natürlich auf die Europäische Union. Jetzt...

Gret Haller*, Juni 2015

Die Verständigung innerhalb der Schweiz und die Verständigung innerhalb der EU haben mehr mit Aussenpolitik zu tun, als es scheint. Das machten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Gilles Grin, Direktor der Jean-Monnet-Stiftung, an der Jahresversammlung der sga-aspe deutlich. Ihre Ausführungen und...

Christoph Wehrli, Mai 2015

Popularität ist das eine, Vertragstreue das andere, gibt EU-Parlamentarier Andreas Schwab zu bedenken. Er verfasst im Auftrag des Binnenmarktausschusses des Parlaments einen Bericht über die Schweiz nach der Abstimmung über die Zuwanderung. Nach der gescheiterten Volksabstimmung über einen Beitritt der...

Dr. Andreas Schwab, MdEP und binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Mai 2015

«Jemand, der sich die Entwicklungszusammenarbeit zum Lebensinhalt gemacht hat, muss sich die Frage nach dem Nutzen dieser Arbeit stellen.» (S. 246) Andreas Schild tut dies im Buch «Abschied von der Solidarität?» gründlich, hartnäckig, mit Ecken und Kanten. Wohl kein Schweizer...

SGA ASPE, Mai 2015

Heute geht es in den politischen Auseinandersetzungen wie nach der Gründung des Bundesstaates 1848 um den Sinn für Realitäten kontra absolute Wahrheit. Eine Annahme der kürzlich lancierten Volksinitiative zum Verhältnis zwischen Landesrecht und Völkerrecht würde mit einiger Wahrscheinlichkeit zur Kündigung...

Gret Haller*, April 2015

Wiener Kongress 1815 und die Schweiz. Was war da wirklich? Die Frage eignet sich für eine wissenschaftlich fundierte Kontroverse, nicht aber für parteipolitische Rechthaberei. Im Auftrag des Regierungsrates veranstaltete ich einen Festanlass zu «Zürich und der Wiener Kongress». Anlass war...

Daniel Brühlmeier, April 2015

Die SVP wagt die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht explizit zu fordern. Aber die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) soll für die Schweiz unverbindlich werden. Also will sie via Nichteinhaltung, via Vertragsbruch, zum Ziel kommen. Denn mit...

Ulrich E. Gut, Präsident «Unser Recht», März 2015

Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrrecht, Universität Bern Die Kontraste könnten nicht stärker sein. Die Nationalbank beschliesst am 15. Januar 2015 ohne öffentlichen Diskurs mit der Aufhebung des Franken-Mindestkurses im Ergebnis eine massive Zollerhöhung von 10-20% für schweizerische Exporte in die...

SGA ASPE, Februar 2015

Professor, Universität St. Gallen Wer vertragsbrüchig wird, kann nicht mit der Vertragstreue anderer Staaten rechnen. Das muss sich die Schweiz bewusst sein, sollte sie Kontingente und Inländervorrang einführen und damit gegen die Personenfreizügigkeit verstossen. In den letzten Jahren haben die...

SGA ASPE, Februar 2015