Völkerrecht

Die Durchsetzungs-Initiative der SVP wirft grundsätzliche Fragen zur Freiheit auf. Aus dieser Perspektive begründet Gret Haller, weshalb sie Nein gestimmt hat. Ich lebe in einer Demokratie und verfüge über viele Freiheiten, die mir die Schweiz als Staat garantiert. Die Präambel...

Gret Haller*, Februar 2016

L’initiative de mise en œuvre de l’UDC pose des questions principales à la liberté. Gret Haller, de cette perspecitve, explique son Non à l'initiative. Je vis dans une démocratie et dispose de nombreuses libertés que la Suisse me garantit en...

Gret Haller*, Februar 2016

Die Initiative «zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» ist nicht nur für die potentiell und tatsächlich Betroffenen von Bedeutung. In fundamentaler Weise berührt sie die Verantwortung des Volks als oberster Staatsmacht und die Glaubwürdigkeit der Schweiz in einer Welt der...

Daniel Thürer, Januar 2016

Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (Art. 121a BV) aufgegeben. Am 2. Dezember 2015 beschloss er, notfalls einseitig eine Schutzklausel ins Auge zu fassen, sollten die Verhandlungen mit der EU keine Fortschritte bringen. Die...

Thomas Cottier, Dezember 2015

Auch die Schweiz ist der Gefahr des islamistischen Terrors ausgesetzt. Die Lage ruft nach einem breiten Spektrum von Schutzmassnahmen, darf aber kein Grund sein, von der offenen Gesellschaft abzurücken. Diese muss allerdings auch durch die Flüchtlinge mitgetragen werden. Die entsprechende...

Kurt R. Spillmann, Dezember 2015

Einen schonungslosen und trotzdem versöhnlichen Blick wirft der Historiker Jakob Tanner in seinem mehr als 600-seitigen Buch auf die Schweiz im 20. Jahrhundert. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zu Europa. Der international hoch geschätzte Schweizer Historiker Jakob Tanner...

Adrian Hadorn, Dezember 2015

Wie hält es die SVP mit den Grundregeln der Schweizer Demokratie? Die Frage drängt sich auf, nachdem ihr Präsident den Bundesrat aufgefordert hat, nach Zustandekommen der «Selbstbestimmungs-Initiative» die Verhandlungen mit der EU zu stoppen. SVP-Parteipräsident Toni Brunner fordert laut «NZZ...

SGA ASPE, Oktober 2015

Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt...

SGA ASPE, September 2015

Dieser Appel lädt die schweizerischen Bürgerinnen und Bürger zu einer objektiven Debatte ein, um der Schweiz eine langfristige Vision und eine kohärente Politik anzubieten. Sie soll dem Land erlauben, seine Werte und Interessen im europäischen Kontext effizient geltend zu machen.

SGA ASPE, September 2015

Die Welt gerät aus den Fugen. Ausgerechnet jetzt ist die UNO so schwach wie nie zuvor. Der langjährige UNO-Korrespondent Andreas Zumach analysiert ebenso profund wie kenntnisreich die Gründe der UNO-Krise. Es geschah im November 2014: Das Welternährungsprogramm WFP der UNO...

Markus Mugglin, September 2015