Völkerrecht

Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten. Noch selten durchlief eine Volksinitiative schon vor der Lancierung so viele widersprüchliche Stadien. Da hiess es zunächst...

Gret Haller*, August 2016

Eine Auswahl von Vorträgen des früheren IKRK-Präsidenten Cornelio Sommaruga gibt auf persönliche Weise Einblick in Tätigkeit, Geschichte und heute noch aktuelle Probleme der zentralen Rotkreuz-Institution. Der in Rom aufgewachsene Tessiner Cornelio Sommaruga (geboren 1932) war Handelsdiplomat, zuletzt Staatssekretär für Aussenwirtschaft,...

Christoph Wehrli, Juli 2016

Das Schlimmste hat das Parlament verhindert, nämlich die Kürzungen beim Rahmenkredit für Entwicklungszusammenarbeit. Es könnte aber weit mehr Wirkung auslösen, ohne dafür einen einzigen Franken mehr einsetzen zu müssen. Der Entwicklungszusammenarbeit wird notorisch Wirkungslosigkeit vorgeworfen. Der Vorwurf wird selten materiell...

Hans-Jürg Fehr, Juli 2016

Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE verlangt vom Bundesrat eine Abstimmungsvorlage zur Frage «Bilaterale Ja oder Nein». Nach dem Ja Grossbritanniens zum Brexit wird ein Strategiewechsel unumgänglich. Der Entscheid Grossbritanniens, aus der EU auszutreten, macht es für die Schweiz noch...

SGA ASPE, Juni 2016

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Eine Entpersonalisierung der Politik stärkt die Demokratie. In Österreich muss der zweite Wahlgang ins Bundespräsidium wiederholt werden. So hat es der Verfassungsgerichtshof entschieden. Dass ein rechtspopulistischer Kandidat im ersten...

Gret Haller*, Juni 2016

Lorsque les populistes de droite menacent d’arriver au pouvoir, les systèmes présidentiels s’avèrent risqués. Une dépersonnalisation de la politique renforce la démocratie. Le deuxième tour pour l’élection de la présidence en Autriche doit être repassé; ainsi en a décidé la...

Gret Haller*, Juni 2016

Von Daniel Brühlmeier / Dozent für Politikwissenschaft an den Universitäten Bern und St. Gallen, Vorstandsmitglied der SGA-ASPE / Juni 2016 foraus – Forum Aussenpolitik hat kürzlich eine interessante Diskussionsgrundlage als Gegenentwurf zur RASA-Initiative und zur Lösung der rechtlichen Unsicherheiten in...

Daniel Brühlmeier, Juni 2016

Wie lassen sich Konflikte zwischen schweizerischen Volksentscheiden und Völkerrecht lösen oder vermeiden? Ein Bändchen mit Diskussionsbeiträgen erstellt eine Art Auslegeordnung von Reformvorschlägen und deren problematischen Seiten. Die «Flut» von Volksbegehren und speziell eine gewisse Häufung erfolgreicher Initiativen auf eidgenössischer Ebene...

Christoph Wehrli, März 2016

In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel...

Christoph Wehrli, Februar 2016

Markus Mugglin, Februar 2016