Völkerrecht

Franz Fischler, ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission, betrachtet die Realisierung eines neuen Gleichgewichts zwischen Ökonomie, Ökologie und sozialer Verantwortung als eine Möglichkeit der EU, wieder an Strahlkraft zu gewinnen. Debatten um die Institutionen sollten nicht am Anfang stehen. Jenseits von...

Christoph Wehrli, März 2017

Die EU ist in einer Krise, darüber herrscht Einigkeit. Wer und was dafür verantwortlich ist, ist aber stark umstritten. Erst recht umstritten ist, wohin sich die EU entwickeln soll. Der Autor bietet einen kommentierenden Überblick über die aktuelle Meinungsvielfalt. Grossbritannien...

Daniel Woker, Januar 2017

In Ihrer Medienmitteilung zur Initiative der SVP hat die SGA-ASPE darauf hingewiesen, dass es beim Begriff der «Selbstbestimmung», wie ihn die SVP verwendet, genau gesehen um eine «Selbstentmündigung» geht. Nun hat der «Club Helvétique» die Initiative im Detail analysiert: «Eine...

SGA ASPE, Dezember 2016

Was die Schweiz zusammenhält, bestimmt auch ihre Handlungsfähigkeit in den Aussenbeziehungen. Michael Hermanns Essays lassen tief blicken. «Es ist ein mehrschichtiges, feinstoffliches Gewebe, das die Schweiz zusammenhält», konstatiert der Politgeograph Michael Hermann zu Beginn seines facettenreichen, luziden Buches. «Was die...

Rudolf Wyder, Dezember 2016

Wohldokumentiert und spannend werden im Buch «Konzerne unter Beobachtung» die Auseinandersetzungen zwischen Nicht-Regierungsorganisationen und multinationalen Unternehmen beschrieben und bilanziert. Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz schrieb vor zehn Jahren: «Für viele Menschen sind multinationale Konzerne zum Inbegriff all dessen geworden, was bei...

Adrian Hadorn, November 2016

In keine Grube fällt man so effektvoll wie in eine selbst gegrabene. Daran muss denken, wer die Äusserungen helvetischer Akteure zur Frage eines institutionellen Abkommens Schweiz-EU verfolgt. Präventiv schiesst die SVP grobes Sperrfeuer gegen eine Rahmenvereinbarung zu den rund 120...

Rudolf Wyder, November 2016

«Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung. «Eine komplexe und für die Schweiz bedeutsame Materie kurz und verständlich erklärt»,...

Rudolf Wyder, Oktober 2016

Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Sie werden auch durch eine Motion gefährdet, welcher der Nationalrat bereits zugestimmt hat. Der Nationalrat nahm am 13.09.2016 als 1. Rat...

Bruno Keel, Oktober 2016

Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP? Derzeit erleben wir Versuche der Delegitimierung völkerrechtlicher Verpflichtungen. So wird die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in Frage gestellt, weil sie 1974 nicht...

Ulrich Gut, Oktober 2016

Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près. Une initiative populaire a rarement passé par autant d’étapes contradictoires avant son lancement. Elle...

Gret Haller*, August 2016