Völkerrecht

Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute. Im heissen Sommer 1787 gelang den amerikanischen Verfassungsvätern in einer strengen Verfassungsklausur die vielleicht grösste Leistung...

Daniel Brühlmeier, Juni 2017

Die Kontroversen über neue Freihandelsabkommen legen den Schluss nahe, dass die demokratische Meinungsbildung in der Schweiz und in der EU neu gestaltet und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung verstärkt beachtet werden sollten. Die neuen Handelsverträge regeln neben Zöllen immer stärker...

Elisabeth Bürgi Bonanomi, Juni 2017

Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann. «60 Jahre EU – Wie weiter mit Brexit, Macron und Trump?» Diese...

Christoph Wehrli, Juni 2017

Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch. Es ist eine Volteface, was der Bundesrat vollzieht. Nachdem er für seine Stellungnahme zur Rasa-Initiative eine Fristverlängerung erwirkt...

Rudolf Wyder, Mai 2017

Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz. «VUCA (Volatile, Uncertain, Complex, Ambigious)- world» ist das in der Wirtschaftswelt aktuell...

Daniel Woker, Mai 2017

Pat Cox, früherer Präsident des Europäischen Parlaments, sieht in der heutigen Situation eine Chance und Notwendigkeit, die EU neu zu beleben. In erster Linie gehe es um Leistungen – Antworten auf Probleme und Sorgen der Bevölkerung –, erst danach um...

Christoph Wehrli, Mai 2017

Freihandelsabkommen umfassen heute über den Zollabbau hinaus Bereiche innerstaatlicher Rechtsetzung. So sind sie auch vermehrt umstritten. Es stellt sich deshalb die Frage, ob die demokratische Mitgestaltung erweitert werden sollte. Professor Thomas Cottier, langjähriger Direktor des Welthandelsinstituts an der Universität Bern,...

Christoph Wehrli, April 2017

Soll sich die Präsidentin der SGA mit den Wahlen in einem Nachbarland befassen? Im Fall der Präsidentschaftswahlen in Frankreich muss sie das geradezu. Schweizerische Politik ist eingebettet in ein europäisches Umfeld. Und europäische Politik ist eingebettet in einen universalen Kontext....

Gret Haller*, April 2017

Unlautere und unrechtmässige Finanzflüsse sind weltweit ein sehr grosses Problem. Besonders betroffen davon sind Entwicklungsländer. Der Bundesrat anerkennt das. Was er dagegen tun will, bleibt aber unklar. Im Jahre 2013 sind gemäss dem US-amerikanischen Think Tank «Global Financial Integrity –GFI»...

Bruno Gurtner, April 2017

Welche Rolle spielen Botschafter in den Aussenbeziehungen wirklich? An wichtigen Beispielen aus der Nachkriegszeit zeigt eine Untersuchung den Gestaltungsspielraum von Diplomaten und ihre individuellen Leistungen. Bücher über Chefs von Bundesämtern sind eher rar; der Beruf des Botschafters hingegen scheint eine...

Christoph Wehrli, März 2017