Völkerrecht

Braucht es in der Schweiz neue gesetzliche Regeln, damit Unternehmen bei ihrer Tätigkeit im Ausland Menschenrechte und Umweltstandards respektieren? Ein Vortrag von Mark Pieth war im Rahmen der Aussenpolitischen Aula der SGA die Basis für eine intensive Debatte. Zum Selbstverständnis...

Christoph Wehrli, November 2017

«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob...

SGA ASPE, Oktober 2017

Würde die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative international den Allleingang antreten oder sich dem Trend in anderen Länder anschliessen? Die Fachwelt ist sich nicht einig. Ihre Kontroverse zu verfolgen, lohnt sich. Eine Warnung zuerst: Für Nicht-Juristinnen und –Juristen bietet die Fachzeitschrift...

Markus Mugglin, Oktober 2017

La Suisse et ses voisins européens ont connu une expérience historique divergente. Gros plan sur la question du fédéralisme. La Suisse est un pays ancien et une «Willensnation». L’Etat fédéral n’a été établi qu’en 1848, après une courte guerre civile...

Gilles Grin, Oktober 2017

Seit vielen Jahren wird über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert. Worum geht es und worüber nicht? Eines ist klar: Ohne ein solches Abkommen wird der Bilateralismus in einer Sackgasse enden.

Markus Mugglin, Oktober 2017

Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei. Seit 1997 steht in Artikel 69 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte «Ist der Titel einer Initiative irreführend (...), so...

Gret Haller*, September 2017

Die bilateralen Abkommen mit der EU beibehalten, jeden weiteren Schritt aber vermeiden. Dafür plädiert der frühere Wirtschaftsanwalt Richard Wengle. Er reduziert das Verhältnis Schweiz-EU auf Handelsbeziehungen – und die Schweizer zu Rosinenpickern. Worum es geht, stellt das Vorwort von Robert...

Rudolf Wyder, September 2017

Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?. Anfangs September trafen sich die Delegationen der EU und der...

Hans-Jürg Fehr, September 2017

Die Schweiz ist ambitiös, wenn sie in der UNO oder in der OSZE von Menschenrechten spricht. In der Handels- oder Klimapolitik, der Steuer- oder Asylpolitik,  der Gleichstellungs-, Gesundheits- oder Rohstoffpolitik fehlt oft ein klares Engagement.  NGOs fordern mehr Kohärenz. «Das...

Matthias Hui und Thomas Braunschweig, August 2017

Bei der Vorlage über die Abkommen für den Informationsaustausch in Steuersachen mit Ländern wie zum Beispiel Russland achtet der Bundesrat zu wenig auf den Schutz der Menschenrechte. Zurzeit behandeln die Räte ein drittes Paket von völkerrechtlichen Verträgen mit 41 Partnerstaaten...

Rainer J. Schweizer, Juli 2017