Völkerrecht

Die Schweiz und die Frauen in Afghanistan SGA-ASPE. Die Schweiz erklärte im UNO-Sicherheitsrat, ohne Rücknahme der diskriminierenden “Sittengesetze” könne Afghanistan nicht in die Internationale Gemeinschaft “reintegriert” werden. Zugleich ist sie dabei, das nach der Machtübernahme der Taliban geschlossene DEZA-Büro wieder...

SGA ASPE, September 2024

Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen...

Christoph Wehrli, April 2024

Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der...

Isolda Agazzi, April 2024

In Gaza, wo eine halbe Million Menschen „katastrophalen Hunger“ (UNO) leiden, ist der mangelnde „humanitäre Zugang“ derzeit am augenfälligsten. Auf die internationale Tagesordnung gelangte das Konzept durch einen älteren Fall: Vor zehn Jahren hat der UNO-Sicherheitsrat die Öffnung türkisch-syrischer Grenzübergänge...

Til Hänggi*, Dezember 2023

In den 50 Jahren vor dem Ersten Weltkrieg nahmen internationale Konferenzen, Institutionen und Rechtsetzungen einen starken Aufschwung. Wie eine Quellensammlung zeigt, war die Schweiz an diesem Multilateralismus aktiv beteiligt. Sie wurde Sitz internationaler Organisationen, war aber zurückhaltend, wenn es um...

Christoph Wehrli, Dezember 2023

Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität. Der Massenmord an 1400 Zivilpersonen in Südisrael vom 7. Oktober 2023 schlägt...

Johann Aeschlimann, November 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und das Schicksal der Rohingya in Myanmar. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, brodelt in Myanmar ein interner Konflikt weiter, der immer mehr Todesopfer fordert und zu schwerem Leid für die Bevölkerung führt. Eine...

René Holenstein *, März 2023

Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Die Umsetzung von Resolution 1325  "Women, Peace and Security" - Frauen, Frieden und Sicherheit. „Wie können die Frauen ihren Platz am Tisch einnehmen, wenn sie vom formellen Arbeitsmarkt ausgeschlossen, nicht im gleichen Mass an der...

Yasmine Janah* & Dr. Anna Antonakis*, März 2023

Die Schweiz hat mitverhandelt, aber nicht unterzeichnet. Das Parlament ist dafür, der Bundesrat steht vor dem Entscheid, dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beizutreten oder abseits zu stehen. 2021 ist der UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft getreten. Er verbietet Atomwaffen umfassend, so wie bereits...

Martin Dahinden*, März 2023