Souveränität

Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ist zuversichtlich, dass die EU gerade angesichts der Gefahren von Nationalismus, Autoritarismus und Protektionismus mehr Sicherheit und nachhaltigen Wohlstand schaffen kann. «60 Jahre EU – Wie weiter mit Brexit, Macron und Trump?» Diese...

Christoph Wehrli, Juni 2017

Der Bundesrat lässt das Vorhaben fallen, einen Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative vorzulegen. Das ist im Lichte der Vernehmlassungsresultate nachvollziehbar. Dennoch ist es falsch. Es ist eine Volteface, was der Bundesrat vollzieht. Nachdem er für seine Stellungnahme zur Rasa-Initiative eine Fristverlängerung erwirkt...

Rudolf Wyder, Mai 2017

Markus Mugglin, Mai 2017

Ein Blick zurück auf die Schweiz im Kalten Krieg bietet überraschende Interpretationshilfen zu den aktuellen Mühen der schweizerischen Aussenpolitik. Das Réduit-Denken hat nicht abgedankt. Die Geistige Landesverteidigung wirkt bis in die Jetztzeit. Ideologische Konfrontation und Antikommunismus als Glaubensbekenntnis, militärische Aufrüstung...

Rudolf Wyder, Mai 2017

Soll sich die Präsidentin der SGA mit den Wahlen in einem Nachbarland befassen? Im Fall der Präsidentschaftswahlen in Frankreich muss sie das geradezu. Schweizerische Politik ist eingebettet in ein europäisches Umfeld. Und europäische Politik ist eingebettet in einen universalen Kontext....

Gret Haller*, April 2017

Grossbritannien hat nun den im Prinzip irreversiblen Prozess des Austritts aus der Europäischen Union formell eingeleitet. Die Folgen sind kaum optimistisch einzuschätzen – weder aus britischer noch aus schweizerischer Sicht.   Eine tiefgreifende populistische Welle rollt zur Zeit über die...

Anton Thalmann, März 2017

Die SGA-ASPE lehnt Variante 2 des bundesrätlichen Vorschlages (Streichung nur der Übergangsbestimmungen) ab, da sie einen nicht existenten Verhandlungsspielraum mit der EU vortäuscht. In Variante 1 verlangt sie eine konsequentere Anpassung an die Realität, wie sie vom Parlament mit der...

SGA ASPE, Februar 2017

Un'iniziativa popolare approvata dai ticinesi il 25 settembre 2016 potrebbe creare nuove difficoltà nelle relazioni tra Berna e Bruxelles, è dunque importante che a nord delle Alpi si osservi con attenzione quanto avviene in Ticino. Le forze europeiste tirano un...

Peter Schiesser, Februar 2017

In der internationalen Politik ist Unberechenbarkeit angesagt. Dass just die EU und die USA wesentlich dazu beitragen, bildet für die Schweiz keinen Grund, nach neuen Ufern Ausschau zu halten. Sie braucht eine Strategie der EU-Nicht-Mitgliedschaft. Schon lange vor Donald Trumps...

Franz von Däniken, Januar 2017

La nouvelle loi pour la gestion de l’immigration respecte tant la volonté populaire que l’Accord Bilatéral de la libre circulation des personnes, les soucis des milieux économiques et enfin le fédéralisme. Lors de leur session de décembre 2016, les Chambres...

Laurent Wehrli, Dezember 2016