Souveränität

Am Verständnis von Souveränität scheiden sich die Geister. Viele, inklusive Bundesrat, zelebrieren die angebliche Selbstbestimmung. Für die Buchautoren Thomas Cottier und André Holenstein ist dieses Verständnis überholt. Für das Rahmenabkommen mit der EU kommt ihre Schrift zu spät, nicht aber...

Markus Mugglin, Juni 2021

Es ist ein Irrtum zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.* Das Rahmenabkommen Schweiz...

Jean-Daniel Gerber, März 2021

Grossbritannien und die Schweiz finden sich 2021 in aussereuropäischer Kälte wieder. Ihre europapolitische Bilanz fällt negativ aus. Dies im Gegensatz zur EU, die kurz vor Ende 2020 gleich mehrere Erfolge erzielen kann. Mit dem gemeinsam finanzierten Wiederaufbaufonds zeigt sich die...

Daniel Woke, Januar 2021

Die EU hat es schwer in der Schweiz, nicht nur bei den Nationalisten. Es schlägt ihr eine weit verbreitete Skepsis entgegen. Diese Haltung unterscheidet sich stark von derjenigen gegenüber den USA, obwohl die mit uns manchmal viel rabiater umgehen. Wir...

Hans-Jürg Fehr, Mai 2020

« Une armée des Européens » ou « une armée européenne », le débat dépasse de loin la querelle sémantique. En réalité, il en va de la souveraineté européenne et de la relation entre l’Europe et les USA. Vaste sujet qui ne date pas...

Gilbert Casasus, September 2019

Georg Kreis untersucht, wie der angeblich 700 Jahre lange «Kampf gegen fremde Richter» in der Politik heraufbeschworen wird. Er sieht darin mehr Ideologie als Geschichte. «Schweizer Recht statt fremde Richter» lautet der Titelslogan der Initiative, mit der die SVP der...

Christoph Wehrli, Oktober 2018

Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, haben im Rahmen der Aussenpolitischen Aula die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und für die grenzüberschreitende Wirtschaft bezeichnet. Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde...

Christoph Wehrli, April 2018

Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt? Die in Gang...

Daniel Thürer, Dezember 2017

Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei. Seit 1997 steht in Artikel 69 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte «Ist der Titel einer Initiative irreführend (...), so...

Gret Haller*, September 2017

Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute. Im heissen Sommer 1787 gelang den amerikanischen Verfassungsvätern in einer strengen Verfassungsklausur die vielleicht grösste Leistung...

Daniel Brühlmeier, Juni 2017