Selbstbestimmung

SGA ASPE, Juni 2018

Helen Keller, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und Felix R. Ehrat, Mitglied der Novartis-Geschäftsleitung, haben im Rahmen der Aussenpolitischen Aula die «Selbstbestimmungsinitiative» als Gefahr für den Menschenrechtsschutz und für die grenzüberschreitende Wirtschaft bezeichnet. Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde...

Christoph Wehrli, April 2018

Die europapolitische Verwirrung seit Februar 2014 schadet dem Land. Es ist  Zeit für eine Strategie mit klarer Abgrenzung nach Rechtsaussen. «Mehr Selbstbewusstsein zeigen» sollte der Bundesrat gegenüber der EU. Immer wieder wurde er in den letzten vier Jahren dazu aufgefordert....

Markus Mugglin, Februar 2018

Im Kampf um aussenpolitische Abschottung wird regelmässig die Methode irreführender Titel von Volksinitiativen benützt – eine Herausforderung für die Bundeskanzlei. Seit 1997 steht in Artikel 69 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte «Ist der Titel einer Initiative irreführend (...), so...

Gret Haller*, September 2017

Die amerikanischen Verfassungsväter von 1787 schufen als Elite völlig unerwartet das dauerndste und wirkungsvollste Dokument der Verfassungsgeschichte. Ihre Arbeit zeigt erstaunliche Parallelen zu heute. Im heissen Sommer 1787 gelang den amerikanischen Verfassungsvätern in einer strengen Verfassungsklausur die vielleicht grösste Leistung...

Daniel Brühlmeier, Juni 2017

Grossbritannien hat nun den im Prinzip irreversiblen Prozess des Austritts aus der Europäischen Union formell eingeleitet. Die Folgen sind kaum optimistisch einzuschätzen – weder aus britischer noch aus schweizerischer Sicht.   Eine tiefgreifende populistische Welle rollt zur Zeit über die...

Anton Thalmann, März 2017

Medienmitteilung der SGA-ASPE, 27. Februar 2017 Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, der Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse!» einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen. Er müsse aber so ausgestaltet sein, dass das Stimmvolk über die Fortsetzung...

SGA ASPE, Februar 2017

La nouvelle loi pour la gestion de l’immigration respecte tant la volonté populaire que l’Accord Bilatéral de la libre circulation des personnes, les soucis des milieux économiques et enfin le fédéralisme. Lors de leur session de décembre 2016, les Chambres...

Laurent Wehrli, Dezember 2016

In Ihrer Medienmitteilung zur Initiative der SVP hat die SGA-ASPE darauf hingewiesen, dass es beim Begriff der «Selbstbestimmung», wie ihn die SVP verwendet, genau gesehen um eine «Selbstentmündigung» geht. Nun hat der «Club Helvétique» die Initiative im Detail analysiert: «Eine...

SGA ASPE, Dezember 2016

Ein von populistischen Regierungen dominiertes Europa ist eine schlechte Idee, aber wird schlimmstenfalls - mit Le Pen in Frankreich, Beppe der Clown in Italien, Geert Wilders in Holland, alle zu den bereits regierenden Populisten in Osteuropa stossend - schon bald...

Daniel Woker, Dezember 2016