Schweiz im Sicherheitsrat

Syrien: Der «humanitäre Zugang» über die türkische Grenze in die abgeschnittenen Rebellengebiete Nordsyriens (4 Millionen Bedürftige) bleibt ungewiss. Zwar hat Syrien von sich aus («souverän») den Grenzübergang von Bab al-Hawa geöffnet, nachdem Russland die von der Schweiz und Brasilien ausgehandelte...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Syrien, humanitärer Zugang: Die Schweiz hat einen Misserfolg eingesteckt. Weil Russland sein Veto einlegte, hat der Rat das Mandat zur Öffnung des türkisch-syrischen Grenzübergangs Bar al-Hawa für humanitäre Hilfslieferungen in die ausserhalb des Zugriffs der Assad-Regierung liegenden Gebiete Nordwest-Syriens nicht...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Kinder: Ein Hauptpfeiler der UNO-"Schutzarchitektur" betrifft "Kinder in bewaffneten Konflikten" (Kürzel CAAC - children in armed conflict).  Die UNO muss die Rekrutierung von Kindersoldaten, die Tötung, Verstümmelung, sexuelle Ausbeutung und Entführung von Kindern oder die Zerstörung von Schulen  im Krieg ...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Mali: Der Rat hat die MINUSMA-Blauhelmission (Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) einstimmig beendet, nachdem die Regierung in Bamako vor zwei Wochen den «unverzüglichen» Abzug («Teil des Problems, nicht der Lösung») gefordert hatte. Bis zum 31. Dezember wird die 17000...

Johann Aeschlimann, Juli 2023

Sudan: Der Bürgerkrieg droht, auf die umliegenden Länder auszugreifen und eine humanitäre Katastrophe zu verursachen. Hinter geschlossenen Türen hat der Rat sich mit der Lage insbesondere in Darfur befasst, wo die Gewalt zwischen arabischen Milizen und nicht-arabischen Gruppen wieder aufgeflammt...

Johann Aeschlimann, Juni 2023

Der russische Angriff auf die Ukraine hat bei uns im Westen viele Grundsatzdebatten ausgelöst und gesellschafts-. sicherheits- und energiepolitische Neuorientierungen gefordert. Was bis vor wenigen Jahren mehrheitsfähig war, ist es heute nicht mehr.  Mit Finnland und Schweden haben sich sogar...

Michael Ambühl, Nora Meier und Daniel Thürer *, Juni 2023

Jemen: Der Rat liess sich hinter geschlossenen Türen vom UNO-Sondergesandten und vom Chef der UNO-Nothilfe unterrichten. Tribunale: Das Nachfolgegebilde der UNO-Sondertribunale für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda (International Residual Mechanism for Criminal Tribunals) steht vor...

Johann Aeschlimann, Juni 2023

Wahlen in den Sicherheitsrat: Der Sicherheitsrat setzt sich aus 5 ständigen und 10 nichtständigen Mitgliedern zusammen. Jedes Jahr wählt die Generalversammlung 5 nichtständige Mitglieder für eine Periode von 2 Jahren. Neu im Rat sind Algerien, Guyana, Sierra Leone und Südkorea,...

Ronja Angela Wirz/Johann Aeschlimann, Juni 2023

Eine schwierige Ausgangslage Die Schweiz hat ihr Mandat als gewähltes Mitglied des UNO-Sicherheitsrats Anfang 2023 in einem sich von intensivierenden Grossmächtespannungen charakterisierten internationalen Umfeld angetreten. Für nichtständige Mitglieder haben diese Spannungen im Rat einerseits zusätzliche Herausforderungen zur Folge, können andererseits...

Fabien Merz*, Juni 2023

Syrien: Der UNO-Sondergesandte unterrichtete den Rat zur politischen Lage und meinte, dass «auf die jüngsten diplomatischen Bemühungen nun echte Taten folgen müssen». Er betonte die Notwendigkeit der Vertrauensbildung vor Ort und eines echten politischen Prozesses in syrischer Hand. Die für...

Ronja Angela Wirz, Juni 2023