Schweiz im Sicherheitsrat

Syrien: Die Wirtschaft ist im «freien Fall», politische Kompromisse zur Lancierung einer politischen Lösung des zwölfjährigen Konflikts um das Assad-Regime nötiger denn je, aber ausser einer Verschlechterung der Lebenslage für den Grossteil der Bevölkerung tut sich nichts. Dies der Befund...

Johann Aeschlimann, September 2023

High-level week: In der Berichtswoche spielte die New Yorker Musik nicht im Sicherheitsrat, sondern in der «Generaldebatte» der UNO-Generalversammlung. Das ist nicht ein «Gipfeltreffen», an dem zuvor ausgehandelte Abmachungen an höchster Stelle besiegelt werden, sondern das unverbindliche Rendezvous aller 193...

Johann Aeschlimann, September 2023

Jemen: Der Rat liess sich hinter geschlossenen Türen vom UNO-Sondergesandten über die aktuelle politische und humanitäre Lage unterrichten. Mali: Nachdem Russland die Verlängerung des Mali-Sanktionsregimes und Expertenpanels mit dem Veto belegt hatte, debattierte nun die Generalversammlung darüber. Während der Debatte äusserten...

Ronja Angela Wirz, September 2023

Arbeitsmethoden: Die nach dem 2. Weltkrieg geschaffene Zusammensetzung des Sicherheitsrats – die Siegermächte permanent und mit Vetomacht vertreten, der Welt-Süden nur sporadisch – ist nicht mehr zeitgemäss. Alle Veränderungsvorschläge sind bisher aufgelaufen. Unterhalb dieser Schwelle bemüht sich eine Gruppe von...

Johann Aeschlimann, September 2023

Mali: Nach dem Hinauswurf der Blauhelmmission MINUSMA (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) aus Mali hat Russland im rollback der UNO-Aktion in Afrika den zweiten Nagel eingeschlagen: Es belegte die Verlängerung des Mali-Sanktionsregimes mit dem...

Johann Aeschlimann, September 2023

Syrien humanitärer Zugang: Auf Antrag der penholder Brasilien und Schweiz hörte der Rat hinter geschlossenen Türen den UNO-Nothilfekoordinator an. Syrien und die UNO haben mitgeteilt, sich über die von Damaskus gestellten Bedingungen für eine Öffnung des Grenzübergangs Bab al-Hawa nach...

Johann Aeschlimann, August 2023

Nordkorea: Einer fünf Jahre alten Aufforderung von 62 Staaten folgend, hat der Rat sich mit der Situation der Menschenrechte in der Demokratischen Volksrepublik Korea (Democratic People's Republic of Korea DPRK) befasst. Russland, China, Ghana, Gabun und Brasilien kritisierten, das sei...

Johann Aeschlimann, August 2023

Syrien, Chemiewaffen: Die vor einem Jahrzehnt angeordnete Aufarbeitung der Chemiewaffeneinsätze in Syrien tritt weiter an Ort. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) berichtet, dass die Regierung von Präsident Assad weiterhin keine zufriedenstellende Dokumentation über den versprochenen Verzicht auf...

Johann Aeschlimann, August 2023

Hunger: Wenn ein Kleinkind verhungert, macht es – weil zu schwach – in den letzten Viertelstunden keinen Laut mehr. «Dieses unheimliche Schweigen ist ohrenbetäubend», sagte die UNO-«Hungerkoordinatorin» in einer Monsterdebatte zum Thema «konfliktbedingte Ernährungsunsicherheit» (80 Sprecher). «Das lässt einen nie...

Johann Aeschlimann, August 2023

Syrien: Die humanitäre Hilfe nach Nordwest-Syrien fliesst spärlich. Die UNO und die Regierung in Damaskus können sich nicht über die Bedingungen einigen, unter denen der zentrale türkisch-syrische Grenzübergang Bab al-Hawa passierbar ist. Syrien hatte ihn nach dem russischen Veto gegen...

Johann Aeschlimann, Juli 2023