Schweiz im Sicherheitsrat

Gaza: Am Ende der von Ägypten, Qatar und den USA vermittelten Waffenruhe zwischen Israel und Hamas hat der Rat sich erneut mit der verheerenden Lage im Gazastreifen befasst. Ausser den 15 Ratsmitgliedern beteiligten sich die Betroffenen – Palästina und Israel...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Gaza: Zwei Tage nach der Ankündigung eines limitierten Geisel/Gefangenenaustausches (50 Hamas-Geiseln, alles Frauen und Kinder gegen 150 palästinensische Gefangene in Israel) hat der Rat sich mit den Auswirkungen des israelischen Belagerungskriegs im Gazastreifen befasst. Vertreterinnen der UNO-Hilfsorganisationen nannten Zahlen: 67...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Die Bemühungen der nichtständigen Elected Ten haben gefruchtet, der Rat hat eine Resolution über eine humanitäre Feuerpause im israelischen Vergeltungskrieg gegen den Anschlag vom 7. Oktober angenommen. 12 Staaten stimmten dafür, darunter die Vetomächte Frankreich und China. Die 3...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Der Rat hat eine weitere Sitzung zum Krieg mit einer Schweigeminute für die Opfer eröffnet und anschliessend die gewohnten Argumente ausgetauscht. Operationell geht es um fein ziselierte Unterschiede zwischen «Waffenstillstand», «Waffenruhe», «humanitärer Waffenruhe» und «humanitärer Pause». Was in the...

Johann Aeschlimann, November 2023

Die Schweiz hat der Gaza-Resolution der UNO-Generalversammlung zugestimmt. Weil sie die in Gaza regierende Hamas nicht beim Namen nennt, steht die Berner Diplomatie im Gegenwind: Zu viel Neutralität. Der Massenmord an 1400 Zivilpersonen in Südisrael vom 7. Oktober 2023 schlägt...

Johann Aeschlimann, November 2023

Gaza: Erneut ist der Rat zu einer Dringlichkeitssitzung über den Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten am 7. Oktober und die daraufhin einsetzende israelischen Militäroperation in Gaza zusammengetreten, diesmal auf Antrag der Vereinigten Arabischen Emirate. Thema: Die verheerende Notlage der...

Johann Aeschlimann, November 2023

Israel-Palästina: 20 Tage nach dem Massaker von Hamas an israelischen Zivilisten und den anhaltenden israelischen Vergeltungsschlägen in Gaza hat die in der UNO organisierte «Weltgemeinschaft» sich zu einer Stellungnahme zusammengerauft – nicht im Sicherheitsrat, wo die Vetos Russlands und der...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Israel-Palästina: Der Rat ist nicht imstande, eine gemeinsame Position zum Krieg zwischen Israel und Hamas zu finden. Nach langen Verhandlungen scheiterten zwei Resolutionen. Eine russische verfehlte das notwendige Mehr, eine von Brasilien (Ratspräsident) ausgearbeitete wurde durch das Veto der USA...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Israel-Palästina: der Angriff der Hamas auf israelische Zivilisten und der israelische Gegenschlag im Gazastreifen beschäftigten den Rat. Er «konsultiert» hinter geschlossenen Türen, aber er bringt nichts zustande. Nach einer zweiten Sitzung erklärte der brasilianische Ratspräsident am Freitag, die Mitglieder hätten...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023

Haiti: Soweit aus den öffentlichen Verlautbarungen ersichtlich, hat der Bundesrat erstmals über die  Positionierung der Schweiz im Sicherheitsrat entschieden, weil die unteren Verwaltungsorgane und die Departemente sich nicht zu einigen vermochten. Die Regierung konsultierte die aussenpolitischen Kommissionen der Räte und...

Johann Aeschlimann, Oktober 2023