Schweiz im Sicherheitsrat

USA-Iran: Der Rat hat sich mehrfach mit den Auswirkungen des Gaza-Kriegs auf die Region befasst. Auf russischen Antrag fand eine Sitzung zu den amerikanischen Vergeltungsschlägen gegen Stellungen der von Iran unterstützten Milizen in Syrien und im Irak statt. Dazu erklärte...

Johann Aeschlimann, Februar 2024

Gaza: Der Richtspruch des Internationalen Gerichtshof (Gaza-Genozid droht real, Israel muss alles tun, um ihn zu unterlassen) und die von der israelischen Regierung stammenden Enthüllungen über die Beteiligung von 12 UNRWA-Mitarbeitern an den Terrorakten in Israel vom 7. Oktober waren...

Johann Aeschlimann, Februar 2024

Gaza: Die vor dreissig Jahren ins Auge gefasste Zweistaatenlösung im Nahen Osten wird von der Regierung in Israel mittlerweile offen abgelehnt und in den Kulissen des akademisch-diplomatischen Gewerbes zunehmend als unrealisierbar von der Hand gewiesen. In der vierteljährlichen Nahost-Debatte des...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Vielleicht hat das Ankündigungsfestival in Davos seinen Schatten bis nach New York geworfen – auf jeden Fall fanden in der Berichtswoche keine öffentlichen Sitzungen des Rats  statt. Er befasste sich hinter geschlossenen Türen mit der Bedrohung der Schifffahrt im Roten...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Ukraine: Die intensivierten russischen Luftangriffe auf ukrainische Städte und der – von Russland dementierte – Einsatz von Raketen aus Nordkorea waren Gegenstand einer weiteren Ukraine-Debatte im Rat. Die  für humanitäre Hilfe zuständige UNO-Beamtin erklärte, seit Anfang Jahr seien dabei 125...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Neue Mitglieder: Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone und Slowenien haben ihre Zweijahresmandate als nichtständige Mitglieder begonnen. Sie ersetzen Albanien, Brasilien, Gabun, Ghana und die Vereinigten Arabischen Emirate. Rotes Meer: Die jemenitischen Huthi-Rebellen greifen Handelsschiffe im Golf von Aden und im...

Johann Aeschlimann, Januar 2024

Ukraine (Arria-Meeting): Russland hat erneut eine informelle Sitzung einberufen, diesmal mit dem Fokus auf die Demonstrationen und Unruhen 2013 und 2014 (EuroMaidan). Die Protestbewegung entstand als Reaktion auf die Entscheidung der ukrainischen Regierung, die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU...

Ronja Angela Wirz, Dezember 2023

Gaza: Den Krieg ungehindert weiterführen und zugleich die Opfer schützen: Das ist der Kern der neuen Gaza-Resolution, die der Rat nach tagelangen Verhandlungen zustande gebracht hat. Mit 13 Ja gegen 2 Enthaltungen (USA, Russland) wurde ein Text angenommen, der die...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Ukraine: Erneut hat Russland eine Sitzung über die Waffenlieferungen an die von ihm angegriffene Ukraine verlangt. Es referierte ein Vertreter des UNO-Sonderbeauftragten für Abrüstung. Er berichtete über Lieferungen von schwerem militärischem Gerät und wies auf Berichte hin, wonach die Ukraine...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023

Gaza: Der UNO-Generalsekretär hat erstmals in seiner Amtszeit von seinem Recht Gebrauch gemacht, den Sicherheitsrat einzuberufen (ein Umstand, der unter Diplomaten hohe Wellen warf), um etwas gegen die immer verheerendere Lage der Zivilbevölkerung im israelischen Bombenhagel zu tun. Die Vereinigten...

Johann Aeschlimann, Dezember 2023