Schweiz im Sicherheitsrat

Schweiz im Sicherheitsrat

Wie wird entschieden?

Qualifiziertes Mehr (9 von 15 Mitgliedern). Vetorecht der 5 ständigen Mitglieder (Ausnahme: Prozedurale Entscheidungen, inklusive Präsidialerklärungen). Öffentliche Sitzungen. Verhandlungen in geschlossenen Sitzungen. Informelle Treffen (Arria formula meetings), zu nicht traktandierbaren Themen. Resolutionen und «Entscheide» (decisions): Mandate für UNO-Truppen (die Truppen...

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Was ist auf der Agenda?

Rund fünfzig geographische und thematische Bereiche. Die Präsidentschaft präsentiert ein Monatsprogramm.

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Wer präsidiert?

Präsidentschaft wechselt monatlich in alphabetischer Reihenfolge. September 2024: Slowenien.

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Wer ist dabei?

15 Mitgliedsstaaten. 5 ständige mit Vetorecht (USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien). 10 nichtständige, nach geographischem Verteilungsschlüssel auf zwei Jahre gewählt. Nichtständige Mitglieder 2024:Japan und Südkorea(Asien), Ecuador und Guyana (Lateinamerika), Algerien, Mozambique, Sierra Leone (Afrika), Malta und Schweiz (Westeuropa und andere),...

Emanuel Huber, Dezember 2022

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Wie entscheidet die Schweiz?

Erarbeitung der Schweizer Positionsbezüge durch das EDA in permanenter Konsultation innerhalb der Bundesverwaltung mit dem seit Jahren bewährten internen elektronischen Werkzeug «CH@World». Einschaltung des Departementschefs oder des Gesamtbundesrats bei Geschäften von höherer Tragweite. Das gilt zwingend bei der Verhängung von...

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Wer vertritt die Schweiz?

Die Schweizer Vertretung («Mission») an der UNO in New York, für die Zeit des Mandats auf rund 70 Personen (inklusive Administration) aufgestockt. In Bern die UNO-Abteilung des EDA (UNA). Für spezielle Sitzungen reisen ExpertInnen aus Bern nach New York, für...

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Rollen der Schweiz

Die Schweiz hat bei einer Reihe von Themen die Federführung – meist gemeinsam mit einem Partnerland. Sie hat den alleinigen Vorsitz des 1718-Sanktionsausschusses, der die Umsetzung der die Umsetzung der Zwangsmassnahmen gegen Nordkorea (Resolution 1718) überwacht. Sie ist mit Sierra...

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Schweiz im Sicherheitsrat

Was will die Schweiz im Sicherheitsrat?

Sie vertritt ihre Interessen gemäss Bundesverfassung: Einsatz für die «dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen» und eine «gerechte und friedliche internationale Ordnung». 4 Schwerpunkte: Friedensförderung (Unterstützung bei Beilegung von Konflikten, Massnahmen zur Versöhnung, Respektierung der Menschenrechte) Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten...

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Schweiz im Sicherheitsrat

Was ist der UNO-Sicherheitsrat?

«Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit», Unterstützung der «friedlichen Beilegung von Streitigkeiten» (UNO-Charta). Einsatz von UNO-Friedenstruppen («Blauhelme»). Zwangsmassnahmen (Wirtschaftssanktionen, Autorisierung von militärischer Gewalt) bei «Bruch des Friedens» oder «Angriffshandlungen»

Johann Aeschlimann, Dezember 2022

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Schweiz im Sicherheitsrat

«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024

Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Seither wurden elf...

Darja Schildknecht*, Dezember 2022

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Espresso Diplomatique

Kurz und Kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. In der Ausgabe Nr. 461, September 2024, steht Algeriens Beitritt zur Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten im Fokus. Der Schritt stärkt nicht nur Algeriens wirtschaftliche Position als wichtiger Öl- und Gasexporteur, sondern hat auch geopolitische Bedeutung im internationalen Machtgefüge.

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Eine Aussenpolitik für die 
Schweiz im 21. Jahrhundert

Neue Beiträge von Joëlle Kuntz (La neutralité, le monument aux Suisses jamais morts) sowie von Martin Dahinden und Peter Hug (Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken - aber wie?)

Livre (F), Book (E), Buch (D)

Zu den Beiträgen

Schweiz im Sicherheitsrat

Das Schweizer Mandat im UNO-Sicherheitsrat (2023 und 2024) fällt in turbulente Zeiten, der Rat hat Schwierigkeiten, in den grossen Fragen Entscheide zu fällen. Jeden Samstag fassen wir das Ratsgeschehen und die Haltung der Schweiz zusammen.

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