Schweiz-EU

Zuwarten hilft nicht weiter in der schweizerischen Europapolitik. Wollen wir nicht in eine fatale Negativspirale geraten, müssen wir voranmachen mit dem Institutionellen Abkommen (InstA) und offene Fragen beantworten statt Bedenken zu kultivieren. Wann kommt Godot? SIND wir wirklich mit ihm...

Rudolf Wyder, Oktober 2019

Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein...

Christoph Wehrli, Juni 2019

Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim...

Eric Nussbaumer, Mai 2019

La Suisse a eu souhaité un accord sur les services avec l’Union européenne. Puis elle a changé d’avis, pour ensuite ramener cette idée sur le tapis et finalement la laisser tomber. C’est en fait étonnant, puisque les services sont plus...

Markus Mugglin, Mai 2019

La Svizzera dibatte sulla revisione della legge sulle armi, a seguito delle modifiche apportate all'Accordo Schengen dai suoi paesi membri. Ma in questione non c'è solo la legge sulle armi: in gioco c'è la partecipazione della Svizzera agli accordi di...

Markus Mugglin, April 2019

Obwohl die Schweiz bei den EU-Parlamentswahlen aus eigenem Willen nicht mitmachen will, ist sie nicht völlig unbeteiligt. Denn hier leben über zwei Millionen Menschen mit EU-Pass, die dadurch über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitbestimmen können. Europa hat die...

Christa Markwalder, April 2019

JA zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie an der Volksabstimmung vom 19. Mai heisst JA zu den Schengen- und Dublin-Abkommen und JA zum gemeinsamen Kampf gegen international organisierten Terrorismus. Die Schweizer Stimmberechtigten haben das Assoziierungsabkommen von Schengen am 5. Juni 2005 mit...

Kathy Riklin, April 2019

Mal wünschte sich die Schweiz ein Dienstleistungsabkommen mit der EU, dann wieder nicht. Die Hintergründe dazu im neuen Faktenblatt.

Markus Mugglin, März 2019

Peter Güller misst die EU am Ideal einer auf Kooperation, Ausgleich und Nachhaltigkeit angelegten Gemeinschaft, wie sie gerade für die Schweiz von entscheidender Bedeutung ist. Seine Schlüsse sind vorsichtig positiv. Formelhaft wird die Europäische Union im schweizerischen Diskurs «unser wichtigster...

Christoph Wehrli, März 2019

Medienmitteilung der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) zum Institutionellen Abkommen Schweiz – EU Bern, 22. März 2019 Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) erwartet vom Bundesrat, dass er sich nach Ende der Konsultation klar für einen Rahmenvertrag mit der EU...

SGA ASPE, März 2019