Schweiz-EU

Wer genau wissen will, wie die Schweiz in vielen Bereichen fast mitgliedähnlich in die EU integriert ist, systematisch europäisches Recht nachvollzieht und welche Bedeutung der institutionelle Rahmenvertrag hat, für den/die ist das neue Buch „Schweiz – Europäische Union“ von Europarechtler...

Daniel Brühlmeier, Dezember 2020

Je länger die Schweiz nicht auf ein Stromabkommen mit der EU hinarbeitet, je mehr verliert sie ihre einst führende Rolle im europäischen Stromnetz mit negativen Folgen für die Energieversorgung, warnen Matthias Finger und Paul van Baal in „Beziehungen unter Strom“....

Markus Mugglin, Dezember 2020

Der bilaterale Weg steht an einem Scheidepunkt: Entweder klären wir die offenen Fragen des Institutionellen Abkommens nun rasch und der Bundesrat leitet das Ratifizierungsverfahren ein oder wir riskieren, dass bestehende Abkommen nicht mehr aufdatiert werden und das Verhältnis Schweiz-EU in...

Christa Markwalder, Dezember 2020

Die Auseinandersetzung um das Rahmenabkommen ist von einer starken Diskrepanz zwischen Recht und Politik geprägt. Aus rechtlicher Sicht verbessert das Abkommen die Stellung und Einflussmöglichkeiten der Schweiz in Europa. Die Politik und viele Medien sehen nur Nachteile und befürchten einen...

Thomas Cottier, Oktober 2020

Weltweite Trends setzen die liberale Demokratie und den sozialen Ausgleich unter Druck. Andreas Schild plädiert umso mehr für eine partizipative Aussenpolitik und Mechanismen der Solidarität. Der Autor hat seinem Blog die Adresse «buergerschild» gegeben, die halb selbstironisch, halb in positiver...

Christoph Wehrli, Oktober 2020

Die Schweiz braucht nur eine kleine, aber europakompatible Luftwaffe. Denn die Luftwaffe macht nur Sinn, wenn sie sich europäisch koordiniert und integriert. Dies wird in der offiziellen Begründung des aktuellen Antrages zur Kampfflugzeugbeschaffung ausgeblendet.    Sicherheit als staatliche Aufgabe ist ein...

Daniel Woker, September 2020

Die zahlenmässige Zuwanderung nur aufgrund der Personenfreizügigkeit (PFZ) ist vor allem konjunkturell getrieben. Aufgrund der demografischen Entwicklung benötigt die Schweiz erst recht Zuwanderung, um die Austritte der einheimischen Bevölkerung aus dem Arbeitsmarkt zu kompensieren. Laut dem Initiativkomitee der Begrenzungsinitiative (BGI),...

Patrick Dümmler, September 2020

Längst Bekanntes noch und noch erklären (und anhören) zu müssen, ist bemühend. Und doch geht es nicht ohne. Die Schweiz und die EU haben sich 1999 gegenseitig Personenfreizügigkeit eingeräumt. Staatsangehörige beider Seiten dürfen Arbeitsplatz und Aufenthaltsort frei wählen, sofern sie...

Rudolf Wyder, August 2020

Die Covid-Pandemie führte überall in Europa zu einer Rückbesinnung auf den nationalen Kontext. Die politische Stimmung der Abschottung und Renationalisierung steht jedoch im Gegensatz zu den Erfahrungen auf dem Terrain während der Krise. Das zeigt eine Zusammenstellung der koordinierten Massnahmen....

Fabian Schmid & Thomas Cottier, Juli 2020

Im September entscheiden wir über die Zerstörung oder über den Fortbestand des bilateralen Weges. Mein Nein zur SVP-Begrenzungsinitiative (BGI) ist auch ein Ja zu neuen bilateralen Verträgen: Die Bilateralen III. Machen wir uns nichts vor, der Bundesrat tritt bei der...

Eric Nussbaumer, Juni 2020