Schweiz-EU

Die Rahmenabkommen-Debatte ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Wer daran schuld ist, interessiert weniger als woran es liegt. Es ist Zeit, das Ruder herumzuwerfen! Weshalb steigt die Sonne mal höher, mal weniger hoch über den Horizont? Warum bewegen sich Planeten...

Rudolf Wyder, März 2021

Es ist ein Irrtum zu glauben, die Souveränität der Schweiz bleibe ohne Rahmenabkommen mit der EU besser bewahrt. Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.* Das Rahmenabkommen Schweiz...

Jean-Daniel Gerber, März 2021

Nachdem sich zuerst wirtschaftsnahe Nein-Komitees zum Institutionellen Abkommen lautstark zu Wort gemeldet haben, gibt nun ein breiteres Bündnis dem Bundesrat Rückhalt für einen Vertragsabschluss mit der EU.  Bislang wurde das Feld der aktuellen Europadebatte in der Schweiz den verschiedensten Akteuren...

Daniel Woker*, März 2021

Durch das Zögern des Bundesrates beim Rahmenabkommen mit der EU droht die Medtech-Branche zum Bauernopfer zu werden. Denn schon bald läuft eine Übergangslösung aus, die es den Schweizer Medtech-Unternehmen ermöglicht, ihre Produkte diskriminierungsfrei in die EU zu exportieren. Ohne Rahmenabkommen...

Lucius Dürr, Februar 2021

Die EU war immer eine Marktgemeinschaft. Das war und ist sie sogar in erster Linie. Aber sie war auch mehr: Eine Friedensgemeinschaft, eine Wertegemeinschaft, eine Solidargemeinschaft. Das liess sie in den letzten zehn Jahren oft fast vergessen. Jetzt nicht mehr....

Hans-Jürg Fehr, Januar 2021

Oliver Zimmer befasst sich kritisch mit der europäischen Integration, mit dem Wahrheitsanspruch kosmopolitischer Eliten und anderen Tendenzen, welche die Vielfalt und die gewachsene Demokratie zurückdrängten. Das Buch sei «keine Kampfschrift gegen Brüssel», wird auf dem Waschzettel erklärt. Das Dementi scheint...

Christoph Wehrli, Januar 2021

Annunciato con molta enfasi alla Vigilia di Natale, il Trattato di libero scambio fra la Gran Bretagna e l'Unione europea ha riacceso gli appetiti degli euroscettici in Svizzera. Tuttavia, le condizioni fra i due paesi sono molto diverse, e le...

Peter Schiesser, Januar 2021

Gegen Ende letzten Jahres ist nach alt Bundesrat René Felber mit alt Bundesrat Flavio Cotti ein zweiter ehemaliger Aussenminister gestorben, der sich entschieden für eine Annäherung der Schweiz an die EU eingesetzt hatte. René Felber und Flavio Cotti hatten einiges...

Adrian Hadorn, Januar 2021

Grossbritannien und die Schweiz finden sich 2021 in aussereuropäischer Kälte wieder. Ihre europapolitische Bilanz fällt negativ aus. Dies im Gegensatz zur EU, die kurz vor Ende 2020 gleich mehrere Erfolge erzielen kann. Mit dem gemeinsam finanzierten Wiederaufbaufonds zeigt sich die...

Daniel Woke, Januar 2021

Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht. Was bezweckt alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin...

Rudolf Wyder, Dezember 2020