Schweiz-EU

Wer in der aktuellen Europa-Debatte mitreden will, wird aus dem soeben erschienenen «Basler Europa-Brevier» Nutzen ziehen. Weder Katechismus noch Traktat noch Enzyklika will das Brevier sein. Vielmehr ist es ein gut lesbares Kompendium zur schweizerischen Europapolitik. Nützlich für alle, die...

Rudolf Wyder, Vizepräsident sga-aspe, Juli 2015

Un-Worte wie «schleichender Beitritt» und «EU-Turbo» prägen die EU-Debatte. Sie verhindern eine rationale Diskussion über unser Verhältnis zu Europa. Ein neues Un-Wort geht um in der Schweiz: «Schleichender Beitritt» heisst es und bezieht sich natürlich auf die Europäische Union. Jetzt...

Gret Haller*, Juni 2015

Auch wenn die Schweiz nicht Mitglied der EU ist, sind ihre aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen dieselben wie für andere Europäer. Entsprechend muss sich schweizerische Sicherheitspolitik grundlegend wandeln, in Richtung Kooperation und letztlich auch Mitgliedschaft. Sicherheitspolitik ist die Kunst, sowohl harten, eingeschlossen...

Daniel Woker, ehemaliger Botschafter und Dozent an der Universität St. Gallen, Juni 2015

Die Ukraine und andere Staaten zwischen der EU und Russland sollten aus dem konfliktträchtigen «Entweder – Oder» herausgeführt werden und vielmehr als Brücken fungieren. Zu einer Friedensordnung könnte neben beidseitiger handelspolitischer Offenheit auch eine allseits anerkannte Neutralität gehören. Bundesrat Didier...

Christoph Wehrli, Juni 2015

Erschienen am 23. Mai 2015 im Journal21.

Daniel Woker, Juni 2015

Die Verständigung innerhalb der Schweiz und die Verständigung innerhalb der EU haben mehr mit Aussenpolitik zu tun, als es scheint. Das machten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Gilles Grin, Direktor der Jean-Monnet-Stiftung, an der Jahresversammlung der sga-aspe deutlich. Ihre Ausführungen und...

Christoph Wehrli, Mai 2015

Popularität ist das eine, Vertragstreue das andere, gibt EU-Parlamentarier Andreas Schwab zu bedenken. Er verfasst im Auftrag des Binnenmarktausschusses des Parlaments einen Bericht über die Schweiz nach der Abstimmung über die Zuwanderung. Nach der gescheiterten Volksabstimmung über einen Beitritt der...

Dr. Andreas Schwab, MdEP und binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Mai 2015

Heute geht es in den politischen Auseinandersetzungen wie nach der Gründung des Bundesstaates 1848 um den Sinn für Realitäten kontra absolute Wahrheit. Eine Annahme der kürzlich lancierten Volksinitiative zum Verhältnis zwischen Landesrecht und Völkerrecht würde mit einiger Wahrscheinlichkeit zur Kündigung...

Gret Haller*, April 2015

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Sehr geehrte Damen und Herren Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE erlaubt sich, im Rahmen der Vernehmlassung zur Umsetzung von Art. 121a BV ihre Stellungnahme einzureichen. Entsprechend ihrem statutarischen Auftrag, das Verständnis für Fragen der internationalen...

SGA ASPE, März 2015

Der Kontrast befremdet. In Minsk wurde um die Sicherheit Europas gerungen. In der Schweiz wetteifert man um Abschottung von der Sicherheitsgemeinschaft Europas. Es war eine ausserordentliche Situation. Angesichts des Vormarsches der ostukrainischen Rebellen konnte die militärische Unterstützung Russlands nicht mehr...

Gret Haller*, Februar 2015