Schweiz-EU

Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den heutigen Vorschlag des Bundesrates mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung...

SGA ASPE, März 2016

In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel...

Christoph Wehrli, Februar 2016

Markus Mugglin, Februar 2016

Markus Mugglin, Januar 2016

Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht unbedingt wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel». Droht der Schweiz...

Markus Mugglin, Januar 2016

Ergänzend zum Faktenblatt ist auf «Infosperber» der Artikel «Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB» erschienen.

Markus Mugglin, Januar 2016

Zur Deutschen Version. Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation. L'article 14 de l'accord de libre circulation autorise les parties...

Gret Haller*, Dezember 2015

Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens. Artikel 14 des Freizügigkeitsabkommens erlaubt es den Vertragsparteien, "geeignete Massnahmen" zu treffen, wenn durch Zuwanderung "schwerwiegende wirtschaftliche oder...

Gret Haller*, Dezember 2015

Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (Art. 121a BV) aufgegeben. Am 2. Dezember 2015 beschloss er, notfalls einseitig eine Schutzklausel ins Auge zu fassen, sollten die Verhandlungen mit der EU keine Fortschritte bringen. Die...

Thomas Cottier, Dezember 2015

Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik. In einer zumindest schwierigen Zeit der schweizerischen Europapolitik ist es gewiss nützlich, sich zu vergegenwärtigen, was bisher, seit...

Christoph Wehrli, Dezember 2015