Neutralität

Neben den Autoren aus der rechten Ecke der sogenannten Neutralitätsinitiative (Pro Putin Initiative, PPI), gibt es auch eine NATO-feindliche, pazifistische Bewegung, welche die schweizerische Neutralität als  helvetische Mission für den Weltfrieden sieht. Sie  unterstützt die PPI von der linken Seite...

Daniel Woker, Juli 2024

Sieben besorgte Staatsbürger lancieren ein Manifest für eine Neutralität im 21. Jahrhundert. Sie fordern Bundesrat und Parlament angesichts einer geänderten sicherheitspolitischen Lage insbesondere in Europa auf, die Neutralität der Schweiz zu überdenken und in Zukunft flexibler zu handhaben. Sie formulieren...

Martin Gollmer, Juni 2024

Dass sich die Schweiz selbst verteidigen könne, sei eine Chimäre, heisst es provokativ im Vorwort zum Buch «Sicherheitspolitik Schweiz». Gefordert wird weniger Neutralität, mehr Kooperation mit der NATO und vor allem viel mehr Geld. Die Vorschläge bleiben trotzdem in territorial-nationalem...

Markus Mugglin, Mai 2024

Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen...

Christoph Wehrli, April 2024

Nicht genug, dass die SVP unter dem populistischen und finanziellen Diktat von Christoph Blocher Amok läuft gegen die Bilateralen III (das aktuelle Verhandlungspaket der Schweiz und der EU). Um jede Annäherung an Europa zu verunmöglichen, hat Blocher zusammen mit «Pro...

Daniel Woker, April 2024

«Sicherheitspolitik ist mehr als Armee und Neutralität.» In einer Aussenpolitischen Aula haben zwei Referenten diese These mit unterschiedlichen Akzenten ausgeführt. Der frühere Botschafter Martin Dahinden konstatierte in der Politik der Schweiz eine zu enge Sicht von Risiken und Handlungsmöglichkeiten, der...

Christoph Wehrli, April 2024

Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vermisst in der aktuellen Krisenzeit eine klare Haltung der Schweizer Diplomatie. Als Garantin der Genfer Konventionen müsse sie ihr Engagement zugunsten der Zivilbevölkerung verstärken. Version originale en Français Frau Calmy-Rey, 20 Jahre nach der Lancierung der...

Isolda Agazzi, April 2024

Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat...

Christoph Wehrli, März 2024

In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr...

Martin Gollmer*, Februar 2024

« Le Qatar rêve de devenir le nouveau Genève » déclarait sans ambages France 2 le 26 novembre, commentant la libération des otages israéliens enlevés par le Hamas grâce à la médiation de la minuscule monarchie pétrolière du Golfe. « Ils parlent à...

Isolda Agazzi*, Januar 2024