Institutionelle Fragen

Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?. Anfangs September trafen sich die Delegationen der EU und der...

Hans-Jürg Fehr, September 2017

Im schwierigen internationalen Umfeld bedeutet der unerwartet klare Sieg des Europäers Emmanuel Macron über die National-Populistin Le Pen Hoffnung für die EU und eine Mahnung an die Schweiz. «VUCA (Volatile, Uncertain, Complex, Ambigious)- world» ist das in der Wirtschaftswelt aktuell...

Daniel Woker, Mai 2017

Elmar Brok, EU-Parlamentarier seit 1980, hat an der Universität Bern auf Spielräume bei der Personenfreizügigkeit hingewiesen. Ein Rahmenabkommen Schweiz – EU lasse sich aber nicht mehr lange aufschieben. In der Diskussion sprachen auch die Nationalräte Roger Nordmann und Christian Wasserfallen...

Christoph Wehrli, November 2016

In keine Grube fällt man so effektvoll wie in eine selbst gegrabene. Daran muss denken, wer die Äusserungen helvetischer Akteure zur Frage eines institutionellen Abkommens Schweiz-EU verfolgt. Präventiv schiesst die SVP grobes Sperrfeuer gegen eine Rahmenvereinbarung zu den rund 120...

Rudolf Wyder, November 2016

Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar...

SGA ASPE, Oktober 2016

Une fois de plus, l’UDC a voulu attirer l’attention. Sa nouvelle initiative populaire donne lieu à différents commentaires particulièrement intéressants en y regardant de plus près. Une initiative populaire a rarement passé par autant d’étapes contradictoires avant son lancement. Elle...

Gret Haller*, August 2016

Die SVP hat wieder einmal auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre neue Volksinitiative gibt zu verschiedenen Kommentaren Anlass, bei näherem Besehen recht interessanten. Noch selten durchlief eine Volksinitiative schon vor der Lancierung so viele widersprüchliche Stadien. Da hiess es zunächst...

Gret Haller*, August 2016

Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht unbedingt wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel». Droht der Schweiz...

Markus Mugglin, Januar 2016

Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik. In einer zumindest schwierigen Zeit der schweizerischen Europapolitik ist es gewiss nützlich, sich zu vergegenwärtigen, was bisher, seit...

Christoph Wehrli, Dezember 2015

Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz...

SGA ASPE, September 2015