Institutionelle Fragen

Das Schicksal des Institutionellen Abkommens (InstA) zwischen der Schweiz und der EU ist noch nicht besiegelt: Besonders die Reform der Flankierenden Massnahmen (FlaM) erregt Unmut. Das «foraus»-Europaprogramm präsentierte am Wochenende zehn Vorschläge mit dem Ziel, die starren Fronten aufzubrechen. Das...

Wailea Zülch, Cenni Najy und Darius Farman / foraus, März 2019

Die Wahlen zum EU-Parlament im Mai stehen im Zeichen des Kampfes zwischen oft rechtsextremen, mitunter aber auch linken National-Populisten einerseits und jenen andererseits, welche auf Europa als einigende und beschützende Macht setzen. Diese Auseinandersetzung findet ihr helvetisches Pendant in der...

Daniel Woker, Februar 2019

Das jetzt vorliegende institutionelle Rahmenabkommen ist zwar nicht die beste Lösung für das Verhältnis der Schweiz zur EU. Es ist aber viel besser als ein «No Deal». Ein solcher würde der Schweiz mehrfach Schaden zufügen. Nun liegt das Rahmenabkommen Schweiz-EU...

Eric Nussbaumer, Dezember 2018

Die politische Sommerpause soll dazu genutzt werden, innenpolitische Hausaufgaben zu erledigen, die notwendig sind, um das Rahmenabkommen mit der EU zu einem Abschluss zu bringen bevor zuerst die EU und dann die Schweiz in den Wahlkampf-Modus übergehen. Doch woher kommen...

Christa Markwalder, Juli 2018

Le Conseil fédéral envisage de verser un nouveau montant de 1,302 milliard de francs à titre de contribution à la cohésion économique et sociale de l’UE. Il répond en cela à une demande expresse que l’UE formule en raison de...

Markus Mugglin, Januar 2018

Der Bundesrat erwägt einen neuen Beitrag von 1,302 Milliarden Franken für die wirtschaftliche und soziale Kohäsion in der EU zu zahlen. Die EU hatte die Schweiz angesichts der Beteiligung am Binnenmarkt «nachdrücklich» dazu aufgefordert. Was ein grosser Betrag zu sein...

Markus Mugglin, Dezember 2017

On discute d’un accord institutionnel entre la Suisse et l’UE depuis plus d’une décennie. Pourtant, en Suisse, il n’y a pas d’unité de vue à ce propos. Les uns y voient une perte de souveraineté, les autres ne considèrent pas...

Markus Mugglin, November 2017

«Fremde Richter» werden auch bei einem institutionellen Rahmenvertrag mit der EU nicht das letzte Wort haben. Die Grafik «Wie die Politik über die Übernahme von EU-Binnenmarktrecht entscheidet» zeigt und erläutert die Entscheidungswege. Es gilt immer: Die Schweiz entscheidet politisch, ob...

SGA ASPE, Oktober 2017

Seit vielen Jahren wird über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU diskutiert. Worum geht es und worüber nicht? Eines ist klar: Ohne ein solches Abkommen wird der Bilateralismus in einer Sackgasse enden.

Markus Mugglin, Oktober 2017

Die bilateralen Abkommen mit der EU beibehalten, jeden weiteren Schritt aber vermeiden. Dafür plädiert der frühere Wirtschaftsanwalt Richard Wengle. Er reduziert das Verhältnis Schweiz-EU auf Handelsbeziehungen – und die Schweizer zu Rosinenpickern. Worum es geht, stellt das Vorwort von Robert...

Rudolf Wyder, September 2017