Institutionelle Fragen

Eine gemeinsame Erklärung soll möglich machen, das Institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU schmackhaft zu machen. Was sie enthalten könnte, dazu liegen neue Vorschläge vor. Bedenkenswert sind sie, ob sie genügen, um die innenpolitische Blockade zu beheben, ist...

Markus Mugglin, Februar 2020

Das Jahr 2020 wird generell entscheidend werden für die Aussenpolitik mit ihren zahlreichen bilateralen und multilateralen Baustellen weltweit und für die schweizerische Europapolitik im Speziellen. Bringen wir das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU endlich unter Dach und Fach und sichern...

Christa Markwalder, Januar 2020

Wie soll es in der Europapolitik weitergehen? In der ersten Aussenpolitischen Aula des Zyklus 2019/20 sprachen Daniel Binswanger, Astrid Epiney und Christa Markwalder über Gründe und Wege, die Blockade um das Rahmenabkommen zu überwinden. Seit bald einem Jahr liegt das...

Christoph Wehrli, November 2019

Zuwarten hilft nicht weiter in der schweizerischen Europapolitik. Wollen wir nicht in eine fatale Negativspirale geraten, müssen wir voranmachen mit dem Institutionellen Abkommen (InstA) und offene Fragen beantworten statt Bedenken zu kultivieren. Wann kommt Godot? SIND wir wirklich mit ihm...

Rudolf Wyder, Oktober 2019

Am „Tag der Aussenpolitik“ wurde im ersten Teil über die Europapolitik diskutiert. Die österreichische Botschafterin Ursula Plassnik referierte über die positiven Erfahrungen Österreichs in der EU. Im Kontrast dazu stand die anschliessende Diskussion über die Mühen der Schweiz, durch ein...

Christoph Wehrli, Juni 2019

Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim...

Eric Nussbaumer, Mai 2019

La Suisse a eu souhaité un accord sur les services avec l’Union européenne. Puis elle a changé d’avis, pour ensuite ramener cette idée sur le tapis et finalement la laisser tomber. C’est en fait étonnant, puisque les services sont plus...

Markus Mugglin, Mai 2019

Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der EU-Kommission, hat in Bern vor der SGA sowohl schonungslos die Defizite der heutigen EU dargelegt als auch voller Überzeugung für ein global mitgestaltendes Europa plädiert. In seiner langen Laufbahn hat der deutsche Politiker Günter Verheugen...

Christoph Wehrli, April 2019

Mal wünschte sich die Schweiz ein Dienstleistungsabkommen mit der EU, dann wieder nicht. Die Hintergründe dazu im neuen Faktenblatt.

Markus Mugglin, März 2019

Medienmitteilung der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) zum Institutionellen Abkommen Schweiz – EU Bern, 22. März 2019 Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) erwartet vom Bundesrat, dass er sich nach Ende der Konsultation klar für einen Rahmenvertrag mit der EU...

SGA ASPE, März 2019