Europa

Neben der Teilnahme am EU-Binnenmarkt – via bilaterale Abkommen, dem EWR oder dem Beitritt – wird regelmässig ein neues Freihandelsabkommen (FHA) oder die Anpassung des bestehenden als Möglichkeit genannt, um die Beziehungen der Schweiz zur EU zu gestalten. Dabei wird...

Hanspeter Tschäni*, November 2022

Für die Ukraine ebenso wichtig wie Waffen, um sich gegen Putins Russland zu verteidigen, ist Geld, um die eigene Wirtschaft trotz des Krieges am Laufen zu halten. Dieses kann nur vom westlichen Ausland kommen, damit auch der Schweiz. Die SDR...

Daniel Woker*, November 2022

Mit dem Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EWG hatte die Schweiz 1972 ein wichtiges Ziel ihrer Europapolitik erreicht. Für die erhoffte Weiterentwicklung der Beziehungen war der Zollabbau jedoch kein Modell. «Das Ergebnis kann man als Meilenstein in der schweizerischen Integrationspolitik...

Christoph Wehrli, August 2022

Die Zeitenwende des Ukrainekriegs bringt auch die schweizerische Aussenpolitik in Bewegung. Allein bleiben ist keine Option mehr. Die Hinwendung muss primär Richtung EU erfolgen, welche allein eine umfassende Alternative zum Sonderweg Schweiz bietet. FDP-Präsident Thierry Burkart, und nach ihm andere...

Daniel Woker*, Juli 2022

Vor 30 Jahren brachte eine Zeitenwende einen neuen Dreh in die Schweizer Europapolitik. Nach der neusten Zeitenwende weiss die Schweiz hingegen nicht, wie es weiter geht. Das verwirrliche Hin und Her dazwischen zeichnet der Journalist Luzi Bernet im Buch «Das...

Markus Mugglin, Juli 2022

Am «Tag der Aussenpolitik» hat der deutsche EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer – per Video zugeschaltet - ein Referat über die Aussen- und Sicherheitspolitik Europas gehalten. Nachstehend der Wortlaut, leicht gekürzt und redigiert. Sie können den Vortrag auch hier anschauen. «Sie haben...

SGA ASPE, Juni 2022

Die Verschiebungen in den bestimmenden Kräften der Weltpolitik und der Weltwirtschaft rufen in den Augen des grünen EU-Parlamentariers Reinhard Bütikofer nach einer Sicherheitspolitik, die neben der militärischen Solidarität auch wirtschafts-, umwelt- und menschenrechtspolitische Dimensionen aufweist. Leitvorstellung ist die Isonomie im...

Christoph Wehrli, Juni 2022

Der russische Überfall auf die Ukraine stellt die Frage nach Sinn und Zweck der schweizerischen Neutralität neu. Denn die Ukraine ist nicht irgendwo, sondern gehört zu Europa – wie die Schweiz ebenfalls. Angegriffen ist nicht irgendein Land «hinten, weit in...

Thomas Cottier*, Juni 2022

Pour faire face aux défis soulevés par la guerre en Ukraine, le président Macron a appelé de ses vœux la création d’une Communauté politique européenne le 9 mai dernier[1]. Bien conscient que l’adhésion des nouveaux pays candidats, à l’image de...

Marie Moulin*, Juni 2022

Politikwissenschaftler René Schwok von der Universität Genève fragt nach den Gründen des einseitigen Abbruchs des InstA durch den Bundesrat und kommt zu einem für die Landesregierung wenig schmeichelhaften Ergebnis. Gleich in mehrfacher Hinsicht habe sie versagt. Vor einem Jahr hat...

Daniel Brühlmeier, Juni 2022