Europa

An einer Wahlveranstaltung, die eine Auslegeordnung verspricht, würde man kaum erwarten, dass die beteiligten Politikerinnen und Politiker vor allem Harmonie zeigen, und zwar recht oft in Abhebung von der Mehrheitsmeinung der eigenen Partei. Ein solches Bild ergab sich indessen an...

Christoph Wehrli, September 2023

Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um...

Rudolf Strahm, Juni 2023

Vor dreissig Jahren wäre der Beitritt der Schweiz zum Europäische Wirtschaftsraum EWR eine gute Lösung gewesen. Das Stimmvolk wollte nicht. In jüngster Zeit wird er von gewissen politischen Kreisen wieder propagiert. Aber heute wäre er eine schlechte Lösung. Ich erinnere...

alt Nationalrat Hans-Jürg Fehr, April 2023

Der bilaterale Weg zwischen der Schweiz und der EU ist ein Spiel, das von den Verteidigungsreihen dominiert wird. Seit 2007 werden keine wichtigen Verträge mehr abgeschlossen. Die Verhandlungen enden torlos. Als der Bundesrat am 29. März 2023 in Aussicht stellte,...

Thomas Moser*, April 2023

Der Bilateralismus zwischen der Schweiz und der EU ist nicht der „Königsweg“ der schweizerischen Europapolitik, für den ihn viele halten. Er hat auch gewichtige Nachteile. Deshalb sollten Alternativen – etwa ein Beitritt zum EWR oder zur EU – ebenfalls ausführlich...

Martin Gollmer*, März 2023

La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la...

Gilbert Casasus, Januar 2023

Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden...

Daniel Woker*, Januar 2023

Am 6. Dezember 2022 – genau 30 Jahre nach dem EWR Nein – lancieren die Plattform-Schweiz-Europa und die Allianz stark+vernetzt einen landesweiten Aufruf zum Handeln in der Europapolitik. Rund 200 bekannte Persönlichkeiten und über 80 Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützen diesen...

Kathrin Amacker*, Dezember 2022

Dreissig Jahre nach der knappen Ablehnung des EWR Vertrages und gut zwanzig Jahre nach dem Nein zur EU Beitrittsinitiative ist es an der Zeit, die Grundsatzfrage erneut zu stellen: Wollt Ihr Euch am Europäischen Integrationsprozess beteiligen? Und wollt Ihr, nach...

Thomas Cottier*, Dezember 2022

Es würde der Schweiz gut anstehen, Mitverantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen statt einfach als eigenbrötlerischer Trittbrettfahrer von der europäischen Friedens- und Prosperitätsdividende zu profitieren, argumentiert der frühere EU-Korrespondent Martin Gollmer pointiert. Martin Gollmer, Brüsseler Korrespondent des Tages-Anzeigers in...

Rudolf Wyder, Dezember 2022