Lesetipp

Schweizer Zeitenwende?

Der Krieg in der Ukraine ist nicht – was immer das heissen mag – eine «westliche» Sache, sondern eine europäische. Er findet in Europa statt, gefährdet die «Sicherheit und Zusammenarbeit» in Europa und zerschlägt alle Vorstellung, Russland in das Geflecht einzubeziehen, das nach dem Ende des Kalten Kriegs («Charta von Paris» 1990, und dergleichen) gesponnen wurde. Die Nuklearmacht Russland ist der Angreifer und hat sich ausserhalb gestellt. Europa muss sich verteidigen.

Die Schweiz gehört zweifelsohne zu diesem Europa. Aber sie tut sich weiterhin schwer damit, weil sie alles, was jenseits der Landesgrenzen liegt, als «Ausland» von sich fernhält. Sie weiss zur Verteidigung des Kontinents nichts zu sagen. Auf dem center court schlägt kein Schweizer auf. Ausserhalb werden Pirouetten gedreht : ein bisschen «Annäherung» an die NATO hier, ein Gefeilsche um die Lieferung der Munition für 37 deutsche Gepard-Flabpanzer dort  (Schweizer Flab für Deutschland – hatten wir das nicht schon einmal?).

Zur Münchner Sicherheitskonferenz hat «Le Monde» aus Paris Argumentationshilfe geleistet. Die Schweiz könne sich der Zeitenwende («die historische Wende durch den Krieg und seine Konsequenzen für die Sicherheit in Europa») nicht entziehen: «Die Eidgenossenschaft kann nicht abseits der Einheit stehen bleiben, die sich rund um die Ukraine formiert». Die Zeit dränge. Die Munition müsse freigegeben werden.

Nur so erwähnt die Zeitung auch die Blockade der russischen Gelder, wo der Bundesrat zuerst lavierte und dann mitmachte. Zur Illustration gibt es dem Leser zwei Zahlen mit: Auf Schweizer Konten liegen 200 Milliarden Franken. Blockiert sind 7,5 Milliarden.

Der Text ist kurz, gratis abrufbar und lesenswert: Livraison d’armes à l’Ukraine : la Suisse ne peut se retrancher derrière sa neutralité

#Nachhaltige Entwicklung #Sicherheit #Zeitenwende

Espresso Diplomatique

Kurz und Kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. In der Ausgabe Nr. 466, November 2024,  steht die Migrationsvereinbarung der EU mit Tunesien im Fokus. Zahlreiche Flüchtlinge sind unmenschlichen Bedingungen und Abschiebungen in Wüstengebiete ausgesetzt, was zu Spannungen auf der geopolitischen Ebene führt.   Espresso Nr. 466 | 19.11.2024  

Eine Aussenpolitik für die 
Schweiz im 21. Jahrhundert

Neue Beiträge von Joëlle Kuntz (La neutralité, le monument aux Suisses jamais morts) sowie von Martin Dahinden und Peter Hug (Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken - aber wie?)

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Das Schweizer Mandat im UNO-Sicherheitsrat (2023 und 2024) fällt in turbulente Zeiten, der Rat hat Schwierigkeiten, in den grossen Fragen Entscheide zu fällen. Jeden Samstag fassen wir das Ratsgeschehen und die Haltung der Schweiz zusammen.

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