Lesetipp

Schweizer Zeitenwende?

Der Krieg in der Ukraine ist nicht – was immer das heissen mag – eine «westliche» Sache, sondern eine europäische. Er findet in Europa statt, gefährdet die «Sicherheit und Zusammenarbeit» in Europa und zerschlägt alle Vorstellung, Russland in das Geflecht einzubeziehen, das nach dem Ende des Kalten Kriegs («Charta von Paris» 1990, und dergleichen) gesponnen wurde. Die Nuklearmacht Russland ist der Angreifer und hat sich ausserhalb gestellt. Europa muss sich verteidigen.

Die Schweiz gehört zweifelsohne zu diesem Europa. Aber sie tut sich weiterhin schwer damit, weil sie alles, was jenseits der Landesgrenzen liegt, als «Ausland» von sich fernhält. Sie weiss zur Verteidigung des Kontinents nichts zu sagen. Auf dem center court schlägt kein Schweizer auf. Ausserhalb werden Pirouetten gedreht : ein bisschen «Annäherung» an die NATO hier, ein Gefeilsche um die Lieferung der Munition für 37 deutsche Gepard-Flabpanzer dort  (Schweizer Flab für Deutschland – hatten wir das nicht schon einmal?).

Zur Münchner Sicherheitskonferenz hat «Le Monde» aus Paris Argumentationshilfe geleistet. Die Schweiz könne sich der Zeitenwende («die historische Wende durch den Krieg und seine Konsequenzen für die Sicherheit in Europa») nicht entziehen: «Die Eidgenossenschaft kann nicht abseits der Einheit stehen bleiben, die sich rund um die Ukraine formiert». Die Zeit dränge. Die Munition müsse freigegeben werden.

Nur so erwähnt die Zeitung auch die Blockade der russischen Gelder, wo der Bundesrat zuerst lavierte und dann mitmachte. Zur Illustration gibt es dem Leser zwei Zahlen mit: Auf Schweizer Konten liegen 200 Milliarden Franken. Blockiert sind 7,5 Milliarden.

Der Text ist kurz, gratis abrufbar und lesenswert: Livraison d’armes à l’Ukraine : la Suisse ne peut se retrancher derrière sa neutralité

#Nachhaltige Entwicklung #Sicherheit #Zeitenwende

Espresso Diplomatique

Kurz und Kräftig. Die wöchentliche Dosis Aussenpolitik von foraus, der SGA und Caritas. In der Ausgabe Nr. 461, September 2024, steht Algeriens Beitritt zur Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten im Fokus. Der Schritt stärkt nicht nur Algeriens wirtschaftliche Position als wichtiger Öl- und Gasexporteur, sondern hat auch geopolitische Bedeutung im internationalen Machtgefüge.

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